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De-minimis

De-minimis

Was steht hinter dem Begriff „De-minimis“?

Bei sogenannten „De-minimis“-Beihilfen, gemäß den Beihilferegeln der Europäischen Union Verordnung (EG) Nr. 1998/2006 der Kommission vom 15.Dezember 2006 über die Anwendung der Artikeln 87 und 88 EG-Vertrag auf „De-minimis“-Beihilfen, sind Rahmenkriterien zu beachten.

Danach sind Förderungen für Unternehmen zulässig, solange sie in den letzten drei Steuerjahren den Betrag von 200.000 Euro pro unternehmen bzw. 100.000 Euro bei Unternehmen des Straßentransportsektors nicht überschreiten. Um die Einhaltung dieser Höchstgrenzen überprüfen zu können, müssen die Teilnehmer aus Unternehmen mitteilen, ob ihrem Unternehmen (nicht dem einzelnen Teilnehmer) in den letzten drei Steuerjahren „De-minimis“-Beihilfen über o.g. Höchstgrenze gewährt wurden.

Sollte Sie als Teilnehmer keinen Kenntnisstand über die Inanspruchnahme derartiger Mittel durch Ihr Unternehmen besitzen, sollten Sie sich bei der Geschäftsleitung erkundigen. Dies ist wichtig, da Sie während einer derartigen geförderten Veranstaltung (nicht bei Existenzgründern) in der Teilnehmerliste ankreuzen müssen, ob in Ihrem Unternehmen in den letzten drei Steuerjahren Beihilfen einschließlich der Kostenvergünstigung für die jeweilige Veranstaltung den Betrag von 200.000 Euro bzw. 100.000 Euro überschreiten.

Dem Unternehmen wird nach der Veranstaltung/ Workshop eine „De-minimis“-Bescheinigung vom BAFA übersandt. Der dort aufgeführte Subventionswert ist bei zukünftigen Antragstellungen auf weitere „De-minimis“-Beihilfen anzugeben (dies ist eine subventionserhebliche Tatsache i.S.d. § 264 Strafgesetzbuch). Die mit der geförderten Maßnahmen in Verbindung stehenden Unterlagen sind aus Prüfzwecken bis zum Jahre 2025 aufzubewahren und auf Anforderung den entsprechenden Stellen vorzulegen.


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